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Denkmalschutz in Würselen:
Erlaubnis für Maßnahmen an Bau- und Bodendenkmälern

 

 

 

 

Sobald die denkmalrechtliche Unterschutzstellung rechtswirksam ist, gelten die verfahrensrechtlichen Bestimmungen des Denkmalschutzgesetzes. Dies bedeutet vor allem, dass vor Durchführung von (Bau-)Maßnahmen an, in und in der Umgebung von eingetragenen Denkmälern eine denkmalrechtliche Erlaubnis einzuholen ist (§ 9 DSchG NRW).

 

Erlaubnispflichtig ist es,

 

  • Baudenkmäler oder ortsfeste Bodendenkmäler zu beseitigen, zu verändern, an einen anderen Ort zu verbringen oder die bisherige Nutzung zu ändern,
  • in der engeren Umgebung von Baudenkmälern oder ortsfesten Bodendenkmälern Anlagen zu errichten, zu verändern oder zu beseitigen, wenn hierdurch das Erscheinungsbild des Denkmals beeinträchtigt wird,
  • bewegliche Denkmäler zu beseitigen oder zu verändern.
     

 

Beseitigung bedeutet jede Form der Vernichtung des Denkmals wie z. B. Abbruch, Abschlagen, Abtragen, Zerlegen. Veränderung ist jeder Eingriff, der den bestehenden Zustand - auch den nicht historisch originalen - ändert, wie z. B. Teilabbruch, Änderung der Fenster, der Fassade oder des Grundrisses, Aufbringung neuen Putzes oder Anstriches, Instandsetzungs- bzw. Wiederherstellungsmaßnahmen. Eine Nutzungsänderung liegt vor, wenn z. B. ein Wohngebäude gewerblich genutzt werden soll. Die Nutzung wird aber auch geändert, wenn die bisherige Nutzung tatsächlich nicht mehr weitergeführt wird, z.B. nach Aufgabe eines landwirtschaftlichen Betriebes.

 

Geschützt ist das vorhandene Erscheinungsbild des Denkmals auch vor erheblichen Beeinträchtigungen in der engeren Umgebung, z.B. durch Baumaßnahmen an benachbarten Gebäuden, auch wenn diese selbst nicht unter Denkmalschutz stehen.

 

 

Das Erlaubnisverfahren

 

Der Erlaubnisantrag ist bei der Unteren Denkmalbehörde einzureichen. Untere Denkmalbehörden sind die Gemeinden. Diese haben die Aufgaben im Bereich des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege wahrzunehmen und sind in ihrem Hoheitsgebiet für den Vollzug des Denkmalschutzgesetzes zuständig, soweit gesetzlich nicht anderes bestimmt ist.

 

Die Unteren Denkmalbehörden treffen ihre denkmalschutzrechtlichen Entscheidungen im Benehmen mit den Denkmalpflegeämtern der Landschaftsverbände. Sie haben diese bei ihren Entscheidungen zu beteiligen und anzuhören. Die Denkmalpflegeämter der Landschaftsverbände sind wegen ihres speziellen Sachverstandes und auch zur Sicherstellung einer einheitlichen Bewertung denkmalpflegerischer Fragestellungen in das Erlaubnisverfahren eingebunden.

 

Erfordert eine erlaubnispflichtige Maßnahme nach anderen gesetzlichen Bestimmungen eine Planfeststellung, Genehmigung, Erlaubnis, Bewilligung, Zulassung oder Zustimmung, so haben die dafür zuständigen Behörden die Belange des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege zu berücksichtigen.

 

Die für diese Verfahren zuständigen Behörden entscheiden in diesen Fällen unter Beteiligung der Denkmalbehörden und im Benehmen mit dem Landschaftsverband auch über die denkmalrechtlichen Belange. Sie sind bei ihren Entscheidungen an die materiell-rechtlichen Vorschriften des DSchG NRW gebunden.

 

So wird für baugenehmigungspflichtige Vorhaben, die gleichzeitig nach dem DSchG NRW erlaubnispflichtig sind, mit der Baugenehmigung auch die denkmalrechtliche Erlaubnis erteilt. Vorgaben der Unteren Denkmalbehörde werden dann vollinhaltlich in die Baugenehmigung aufgenommen. Kann die Baumaßnahme mit den denkmalrechtlichen Belangen nicht in Einklang gebracht werden, führt dies zur Versagung der Baugenehmigung.

 

Im Falle einer bauaufsichtlichen oder immissionsschutzrechtlichen Genehmigung oder Zustimmung kann die denkmalrechtliche Erlaubnis auf ausdrücklichen Wunsch des Antragstellers aber auch gesondert erteilt werden. Eine für das gleiche Vorhaben beantragten Baugenehmigung muss dann allerdings zurückgestellt werden, bis die denkmalrechtliche Erlaubnis wirksam ist.

 

 

Das Antragsverfahren

 

Die Erteilung der denkmalrechtlichen Erlaubnis müssen  Sie in jedem Fall vor Beginn bzw. Beauftragung der geplanten Maßnahmen beantragen.
Gemäß § 26 Abs. 1 DSchG NRW ist der Antrag schriftlich mit allen für die Beurteilung des Vorhabens und die Bearbeitung des Antrags erforderlichen Unterlagen einzureichen.

 

Der Umfang der Unterlagen richtet sich im konkreten Fall nach der geplanten Maßnahme und der Bedeutung und Eigenart des geschützten Objektes. Entscheidend ist, dass sich aus den eingereichten Unterlagen Art und Umfang der geplanten Maßnahmen genau ersehen lassen.

 

Grundsätzlich gilt: Je umfangreicher die geplanten Eingriffe sind, desto detaillierter müssen auch die Angaben und Anlagen zum Erlaubnisantrag sein.

 

Einzelheiten können Sie dem Antragsformular entnehmen, das hier zum Download zur Verfügung steht:

 

>Erlaubnisantrag (pdf)

 

Die Entscheidung über einen Antrag auf Erteilung einer denkmalrechtlichen Erlaubnis ist nach § 29 DSchG NRW gebührenfrei.

 

 

Zusätzlicher Hinweis für baugenehmigungspflichte Denkmalmaßnahmen:

 

Für baugenehmigungspflichtige Vorhaben, die gleichzeitig nach dem DSchG NRW erlaubnispflichtig sind, müssen Sie wie oben ausgeführt keinen förmlichen Erlaubnisantrag stellen. Die Bauvorlagen, die üblicherweise im Baugenehmigungsverfahren eingereicht werden, sind jedoch regelmäßig nicht ausreichend, um auch die Denkmalverträglichkeit des Baukonzeptes abschließend zu beurteilen. Dies gilt insbesondere für Ausführungsdetails wie Materialwahl und Farbgebung, die für eine rein bauordnungsbehördliche Prüfung ohne Belang wären.

 

Um von vornherein zeit- und kostenaufwendige Nachforderungen von Unterlagen zu vermeiden, sollte Ihr Bauantrag die gleichen Angaben und Anlagen enthalten, die Sie auch mit dem denkmalrechtlichen Erlaubnisantrag vorlegen müssten.