Städtischer Haushalt 2011 und mittelfristige Planung bis 2014
Mit dem Haushaltsplan 2008 und der mittelfristigen Fortschreibung der Daten bis 2011 hatte der Rat der Stadt Würselen erstmals einen Haushaltsplan beschlossen, der vollständig nach den Grundsätzen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) gestaltet wurde. Damit ist die Stadt Würselen dem „Gesetz über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKFG)“, das zum 01. Januar 2005 in Kraft getreten ist, gerecht geworden. Das NKF-Gesetz forderte die Umstellung der sog. kameralen Haushaltsführung auf das neue Rechnungswesen, das auf dem System der doppelten Buchführung basiert, bis spätestens 01. Januar 2009.
Den städtischen Haushalt 2011 und die mittelfristige Planung bis 2014 hat der Rat der Stadt Würselen in seiner Sitzung am 22. Februar 2011 beschlossen. Das strukturelle Defizit ist allerdings inzwischen so hoch, dass ein Haushaltsausgleich durch Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts nicht mehr möglich ist. Aus diesem Grund erfolgt auch keine Genehmigung des Haushalts und die Stadt Würselen muss seit dem Jahr 2002 mit dem so genannten Nothaushaltsrecht leben.
Der Haushaltsplan steht hier online zur Einsichtnahme zur Verfügung.
1. Haushaltssatzung
Die Haushaltssatzung ist die Rechtsgrundlage für die Haushaltswirtschaft der Stadt und wird vom Rat in öffentlicher Sitzung beschlossen. Die Haushaltssatzung enthält die Gesamtbeträge der Erträge und Aufwendungen, die Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, die Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit, außerdem die Gesamtbeträge der Kredite, der Kassenkredite und der Verpflichtungsermächtigungen, die Entnahmen aus der Rücklage, die Realsteuerhebesätze, eine Aussage zur voraussichtlichen Wiederherstellung des Haushaltsausgleichs sowie allgemeine Aussagen zum Stellenplan.
Die Haushaltssatzung setzt somit insbesondere das Volumen des Haushaltsplans im Ergebnisplan und im Finanzplan als Summe der einzelnen Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne fest (siehe unten, Ziffer 6 und 7).
>Haushaltssatzung (pdf: 10 KB)
2. Vorbericht
Der Vorbericht enthält neben allgemeinen Erläuterungen zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement insbesondere Aussagen zu den Rahmenbedingungen und der Entwicklung der Haushaltswirtschaft, zum Entwurf der Eröffnungsbilanz und zu den Eckdaten des Haushaltsplans.
>Vorbericht (pdf: 102 KB)
3. Allgemeines
Hierin enthalten sind Erläuterungen zu den Inhalten der Teilpläne, insbesondere zu den Ertrags- und Aufwandsarten, die im Ergebnisplan zusammengefasst sind, sowie zu den Einzahlungs- und Auszahlungsarten, die im Finanzplan zusammengefasst sind.
>Erläuterungen Inhalte Teilpläne (pdf: 43 KB)
Darüber hinaus wird hier die Zuordnung der Produkte zu den Teilhaushalten im Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) erläutert. Das NKF bildet Ressourcenaufkommen und -verbräuche ab, so dass sämtliche Verwaltungstätigkeiten in Produktbereichen, Produktgruppen und letztlich in Produkten und Kostenträgern zu beschreiben sind. Welches Produkt wo zu finden ist, ist der Zuordnung zu entnehmen:
>Zuordnung der Produkte zu den Teilhaushalten im NKF (pdf: 41 KB)
4. Haushaltssicherungskonzept
Die Stadt Würselen konnte erstmals zum Haushaltsjahr 2002 keinen in Planung und Rechnung ausgeglichenen Haushalt vorlegen, so dass ab dem Jahr 2002 ein so genanntes Haushaltssicherungskonzept aufgestellt werden musste. Das Haushaltssicherungskonzept wird seitdem jährlich fortgeschrieben. Es dient dem Ziel, im Rahmen einer geordneten Haushaltswirtschaft die künftige dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde zu erreichen.
Das Haushaltssicherungskonzept 2002 ff. in der Fortschreibung für die Haushaltsjahre 2011 bis 2014 enthält allgemeine Erläuterungen zu den gesetzlichen Regelungen, Aussagen zur Entwicklung der Haushaltssituation sowie die beabsichtigten Maßnahmen der Stadt Würselen zur Haushaltskonsolidierung.
>Haushaltssicherungskonzept (pdf: 35 KB)
5. Gesamtpläne
Inhalt:
- Gesamtergebnisplan
- Zusammenstellung Gesamtergebnisplan
- Gesamtfinanzplan
- Kennzahlen
- Bewirtschaftungsregeln
>Gesamtpläne (pdf: 168 KB)
6. Teilhaushalte Ergebnisplan
7. Teilhaushalte Finanzplan
8. Anlagen zum Haushaltsplan
Hinweis: Um die Dateien lesen zu können, benötigen Sie den kostenlosen Adobe-Acrobat Reader, den Sie hier kostenlos herunterladen können. Der Haushaltsplan steht darüber hinaus in der Stadtbücherei im Kulturzentrum "Altes Rathaus", Kaiserstraße 36, zur Einsichtnahme zur Verfügung.