Stadtplan Impressum Sitemap Links Grusswort des Bürgermeisters
 
Headergrafik mit Bildern der Stadt Würselen
Schrift:

Städtischer Haushalt 2017

sowie mittelfristige Planung 2018 bis 2021

 

 

Mit dem Haushaltsplan 2008 hatte der Rat der Stadt Würselen erstmals einen Haushaltsplan beschlossen, der vollständig nach den Grundsätzen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) gestaltet wurde. Damit ist die Stadt Würselen dem „Gesetz über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKFG)“, das zum 01. Januar 2005 in Kraft getreten ist, gerecht geworden. Das NKF-Gesetz forderte die Umstellung der sog. kameralen Haushaltsführung auf das neue Rechnungswesen, das auf dem System der doppelten Buchführung basiert.

 

Mit dem Haushalt 2017 einschließlich mittelfristiger Planung 2018 bis 2021 hat die Stadt Würselen einen weiteren Haushaltsplan vorgelegt, der vollständig nach den Grundsätzen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) gestaltet wurde.

 

Von der negativen finanziellen Entwicklung in den vergangenen Jahren ist nicht nur die Stadt Würselen betroffen. Im Jahre 2010 waren 164 Kommunen verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen; nur 26 dieser Haushaltssicherungskonzepte konnten genehmigt werden. Damit befanden sich 138 Kommunen aufgrund ihres nicht genehmigten Haushaltssicherungskonzeptes im Nothaushalt. 34 Kommunen waren bereits überschuldet oder würden dies bis 2013 sein. Aufgrund dieser Entwicklung der kommunalen Finanzen, deren Folge auch eine massive Steigerung der kommunalen Kassenkredite war, hat der Landtag NRW am 08.12.2011 das Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen - das so genannte Stärkungspaktgesetz - beschlossen.

 

Das Stärkungspaktgesetz sieht für die Jahre 2011 bis einschließlich 2020 Konsolidierungshilfen in Höhe von 350 Mio. Euro/Jahr vor, die an Kommunen gezahlt werden, die zur Teilnahme am Stärkungspaktgesetz verpflichtet sind. Es handelt sich hierbei um die Kommunen, die voraussichtlich bis zum Jahre 2013 nach ihrer Haushaltsplanung 2010 überschuldet sein werden. Dies sind 34 Kommunen; darunter auch die Stadt Würselen.

 

Die Konsolidierungshilfe des Landes soll den Kommunen dabei helfen, ihre Finanzen nachhaltig zu sanieren. Sie sind verpflichtet, zum nächstmöglichen Zeitpunkt, spätestens im Jahr 2016, mit der Hilfe des Beitrages des Landes den Haushaltsausgleich zu erreichen. In den Jahren 2017 bis 2020 ist der Beitrag des Landes schrittweise abzubauen; ab 2021 entfällt der Konsolidierungsbeitrag. Die zur Teilnahme verpflichteten Kommunen haben bereits im Dezember 2011 die erste Auszahlung aus dem Stärkungspaktgesetz erhalten; der Stadt Würselen wurde ein Betrag in Höhe von 3.481.416,75 Euro überwiesen. Im Jahr 2012 betrug die Konsolidierungshilfe 3.436.835,28 Euro. Für die Jahre 2013 bis 2016 konnten jeweils 2.974.005,53 Euro verbucht werden. Für das Jahr 2017 sind rund 2.378.800 Euro eingeplant.

 

Der hier veröffentlichte Haushaltsplan 2017 wurde am 13.12.2016 vom Rat der Stadt Würselen beschlossen und durch die Aufsichtsbehörde am 22.03.2017 genehmigt. Der Haushaltssanierungsplan wurde durch die Bezirksregierung Köln als Obere Kommunalaufsicht mit Verfügung vom 24.02.2017 genehmigt.

 

 

1. Haushaltssatzung

 

Die Haushaltssatzung ist die Rechtsgrundlage für die Haushaltswirtschaft der Stadt und wird vom Rat in öffentlicher Sitzung beschlossen. Die Haushaltssatzung enthält die Gesamtbeträge der Erträge und Aufwendungen, die Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, die Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit, außerdem die Gesamtbeträge der Kredite, der Kassenkredite und der Verpflichtungsermächtigungen, die Entnahmen aus der Rücklage, die Realsteuerhebesätze, eine Aussage zur voraussichtlichen Wiederherstellung des Haushaltsausgleichs sowie allgemeine Aussagen zum Stellenplan.


Die Haushaltssatzung setzt somit insbesondere das Volumen des Haushaltsplans im Ergebnisplan und im Finanzplan als Summe der einzelnen Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne fest (siehe unten, Ziffer 6 und 7).


>Haushaltssatzung (pdf)

 

 

2. Vorbericht

  

Der Vorbericht enthält neben allgemeinen Erläuterungen zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement insbesondere Aussagen zu den Rahmenbedingungen und der Entwicklung der Haushaltswirtschaft, zum Entwurf der Eröffnungsbilanz und zu den Eckdaten des Haushaltsplans.

 

>Vorbericht (pdf)

 

 

3. Allgemeines

 

Hierin enthalten sind Erläuterungen zu den Inhalten der Teilpläne, insbesondere zu den Ertrags- und Aufwandsarten, die im Ergebnisplan zusammengefasst sind, sowie zu den Einzahlungs- und Auszahlungsarten, die im Finanzplan zusammengefasst sind.


>Erläuterungen Inhalte Teilpläne (pdf)


Darüber hinaus wird hier die Zuordnung der Produkte zu den Teilhaushalten im Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) erläutert. Das NKF bildet Ressourcenaufkommen und -verbräuche ab, so dass sämtliche Verwaltungstätigkeiten in Produktbereichen, Produktgruppen und letztlich in Produkten und Kostenträgern zu beschreiben sind. Welches Produkt wo zu finden ist, ist der Zuordnung zu entnehmen:


>Zuordnung der Produkte zu den Teilhaushalten im NKF (pdf)

 

>Kostenstellen (pdf)

 

 

4. Haushaltssanierungsplan

 

Die Maßnahmen der Stadt sind in einem so genannten Haushaltssanierungsplan darzustellen, der das bisherige Haushaltssanierungskonzept ablöst. Die Regelungen zum Haushaltssanierungskonzept, also auch der Leitfaden des Innenministeriums vom 06.03.2009 zu "Maßnahmen und Verfahren zur Haushaltssicherung" gelten allerdings weiter; es sei denn, dass das Stärkungspaktgesetz andere Regelungen trifft.


>Haushaltssanierungsplan (pdf)

 

 

5. Gesamtpläne

 

Inhalt:

  • Gesamtergebnisplan
  • Zusammenstellung Gesamtergebnisplan
  • Gesamtfinanzplan
  • Kennzahlen
  • Bewirtschaftungsregeln


>Gesamtpläne (pdf)

 

 

6. Teilhaushalte Ergebnisplan

 

 

7. Teilhaushalte Finanzplan

 

 

8. Anlagen zum Haushaltsplan

 


 

Hinweis: Um die Dateien lesen zu können, benötigen Sie den Adobe-Acrobat Reader, den Sie hier kostenlos herunterladen können.