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Ortsrechtssammlung der Stadt Würselen

 

 

Inhaltsverzeichnis

 

0 - Allg. Verwaltung

1 - Öffentl. Sicherheit und Ordnung

2 - Schulen

3 - Kultur

4 - Jugendhilfe

5 - Soziale Angelegenheiten

6 - Bau- und Wohnungswesen

7 - Öffentl. Einrichtungen und Wirtschaftsförderung

8 - Wirtschaftliche Unternehmen (Gliederung z. Zt. nicht besetzt)

9 - Finanzen und Steuern

Anhänge und sonstiges Ortsrecht

 

 

 

 

 

Allgemeine Verwaltung
 
00 Hauptsatzung der Stadt Würselen
01 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Würselen
011 Zuständigkeitsordnung als Anlage zur Geschäftsordnung des Rates der Stadt Würselen
012 Verzeichnis Rat und Ausschüsse
013 Geschäftsordnung für den Integrationsrat
014 Geschäftsordnung des Umlegungsausschusses der Stadt Würselen
015 Betriebssatzung der Stadt Würselen für den Eigenbetrieb "Kommunale Dienstleistungsbetriebe Würselen"
016 Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
017 Wahlordnung für die Wahl der Migrantenvertreter im Integrationsrat der Stadt Würselen
02 Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Würselen
03 Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheidungen

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Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
10 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Würselen
11 Satzung über die Straßenreinigung und Anlage zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Würselen
12 Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Würselen
13 Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Würselen (Parkscheingebührenordnung)
14 Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
15 Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Würselen bei Einsätzen der Feuerwehr
15.1 Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall von selbständigen ehrenamtlichen Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Würselen
15.2 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Würselen
16 Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Würselen

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Schulen
 
20 Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
21 Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
22 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich

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Kultur

 
30 Satzung für die Kulturstiftung der Stadt Würselen
31 Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Würselen
32 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Stadtbücherei
33 Entgeltordnung für die Jugendkunst- und Musikschule der Stadt Würselen

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Jugendhilfe
 
40 Satzung für das Jugendamt der Stadt Würselen
42 Richtlinien zur Förderung der Jugendpflegearbeit
43 Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
44 Satzung der Stadt Würselen über die Inanspruchnahme von angeboten in der Kindertagespflege und der Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung - (Kfs)

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Soziale Angelegenheiten
 
50 Satzung über die Benutzung des Übergangsheimes sowie über die Erhebung von Gebühren und Entgelten für Verbrauchskosten für die Benutzung des Übergangsheimes der Stadt Würselen zur vorläufigen Unterbringung von Spätaussiedlern, Flüchtlingen und Wohnungslosen
51 Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Würselen

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Bau- und Wohnungswesen
 
60 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
60.1 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Würselen für die Erschliessungsanlage In der Herg (Stichstraße), Flur 25, Flurstück 460
60.2 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Würselen für die Erschließungsanlage Heidestraße (Stichstraße), Flur 30, Flurstück 65
61 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes - KAG - für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Würselen
61.1 Beschluss bezüglich des Straßenverzeichnisses der Stadt Würselen
61.2 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Kaiserstraße und der Straße Markt
62 Satzung der Stadt Würselen über die Festsetzung der Gemeindegebietsteile und der Höhe des Geldbetrages nach § 47 Abs. 5 der Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen
63 Satzung zum Schutz des Baumbestandes - Baumschutzsatzung - der Stadt Würselen

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Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsörderung
 
70 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Würselen
71 Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
72 Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Würselen
73 Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Würselen
74 Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen (Abfallsatzung) im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung
75 Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
76 Satzung für die Kommunalfriedhöfe in Würselen
77 Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Würselen
78 Satzung zur vorgezogenen Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen
79 Satzung zur Festlegung abweichender Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen

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Finanzen und Steuern
 
90 Hundesteuersatzung der Stadt Würselen
91 Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Würselen
91.1 Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Würselen - Gebührentarif -
92 Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Würselen (Vergnügungssteuersatzung)
93 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für Realsteuern der Stadt Würselen (Hebesatzsatzung)

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Sonstiges Ortsrecht
 
I. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Städte Aachen und Würselen über die Mitbenutzung der Kläranlage Aachen-Soers
II. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Eschweiler und der Stadt Würselen über die Wahrnehmung der techn. Betriebsleitung/Beförsterung der Forstflächen
III. Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
IV. Richtlinien der Stadt Würselen über die Ehrung verdienter Bürger und Bürgerinnen
V. Vereinbarung zwischen der Stadt Würselen und dem Stadtsportverband Würselen e.V. über die Verleihung des Ehrenbechers der Stadt Würselen
VI. Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
VII. Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
VIII. Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
IX. Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
X. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Städte Herzogenrath und Würselen über die Errichtung und Mitbenutzung der Kläranlage Herzogenrath-Steinbusch
XI. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Städte Herzogenrath und Würselen über die Errichtung und Mitbenutzung des Hauptsammlers Herzogenrath-Niederbardenberg
XII. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Städte Alsdorf und Würselen über die Errichtung und Mitbenutzung der Kläranlage Würselen-Euchen und Nebengewerke

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