rat und ausschüsse

Stadtrat tagt am 4. Dezember

Auf der Tagesordnung stehen folgende Beratungspunkte:

  • Einführung und Verpflichtung von Stadtverordneten
  • Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  • Bildung und ggfls. Besetzung von Ausschüssen 
  • Bildung eines Kommunalwahlausschusses gem. § 2 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz NRW 
  • Berichterstattung über das Zentrale Fördermittelmanagement 
  • ISEK Broichweiden - Beauftragung und Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 
  • Betriebsabschluss 2023 der kostenrechnenden Einrichtung Bestattungswesen 
  • Betriebsabschluss 2024 der kostenrechnenden Einrichtung Bestattungswesen 
  • Neufassung der kommunalen Friedhofssatzung der Kommunalfriedhöfe der Stadt Würselen 
  • Neufestsetzung der Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2026 sowie die XX. Änderungssatzung zur Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Würselen vom 09.05.1997 
  • Betriebsabschluss 2023 der kostenrechnenden Einrichtung Straßenreinigung und Winterdienst 
  • Betriebsabschluss 2024 der kostenrechnenden Einrichtung Straßenreinigung und Winterdienst 
  • Neufestsetzung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2026 sowie II. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Würselen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 01.01.2024 
  • Betriebsabschluss 2024 der kostenrechnenden Einrichtung Abfallwirtschaft 
  • Neufestsetzung der Abfallgebühren ab dem 01.01.2026 sowie die XVII. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Würselen vom 19.12.2005 
  • Betriebsabschluss 2023 der kostenrechnenden Einrichtung Abwasserbeseitigung 
  • Betriebsabschluss 2024 der kostenrechnenden Einrichtung Abwasserbeseitigung 
  • Neufestsetzung der Abwassergebühren und der Gebühren für die Entleerung von Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben ab dem 01.01.2026 sowie die XVI. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 15.09.2009 
  • Wiederwahl des Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Würselen 
  • Verbraucherberatungsstelle der Verbraucherzentrale NRW e.V. in Alsdorf; hier: Neuausrichtung der Zugangs- und Beratungsstrukturen ab 2026 
  • Beauftragung und Erstellung eines integrierten Nachhaltigkeitskonzeptes für die Stadt Würselen 
  • Anfragen und Mitteilungen 

Die Einladung zur Sitzung sowie die Tagesordnung und die Beratungsunterlagen stehen im Ratsinformationssystem der Stadt Würselen online unter www.wuerselen.sitzung-online.de/public/ zur Verfügung. Die Sitzung findet öffentlich statt, so dass interessierte Bürger:innen zur Teilnahme eingeladen sind.